Trennung durch das Gesetz - Wie das deutsche Recht Familien auseinander reißt

„Zuhause ist da, wo man sich wohl fühlt.“ Doch was ist, wenn es einem verboten wird dort zu bleiben? So erging es auch Gazale Salame. Im 2. Monat schwanger wurden sie und ihre jüngste Tochter 2005 in die Türkei abgeschoben, nachdem sie bereits 17 Jahre in Deutschland lebte. Ihr Mann und ihre beiden älteren Töchter leben nach wie vor in Deutschland. Seit mehreren Jahren lebt die Familie nun getrennt ohne einander gesehen zu haben. Wie ihr späterer Mann floh sie damals, während des libanesischen Bürgenkrieges, Mitte der achtziger Jahre, mit ihrer Familie nach Deutschland. Im Gegensatz zu ihm, passierte sie auf der Flucht die Türkei, in der sie die türkische Staatsbürgerschaft erhielt. Dies ist der Grund warum sie letztendlich abgeschoben wurde. Sie habe bei der Einreise nach Deutschland ihre türkische Staatsangehörigkeit verschwiegen.
Nach langem Hin und Her zwischen verschiedenen Behörden lebt sie noch immer mit ihren beiden kleinen Kindern in einem Armenviertel in Izmir. Durch Demonstrationen wurde in letzter Zeit wiederholt auf den Fall aufmerksam gemacht. Dennoch scheint die Lage ziemlich aussichtslos, da die Entscheidung rechtlich begründet ist.
Laut Aufenthaltsgesetz (AufenthG; § 58/58a/60) ist ein Ausländer abzuschieben, „wenn die Ausreisepflicht vollziehbar ist und die freiwillige Erfüllung der Ausreisepflicht nicht gesichert ist […].“ Die Ausreisepflicht ist dann vollziehbar, wenn der Ausländer entweder unerlaubt eingereist ist oder kein Aufenthaltsrecht (mehr) besitzt. In so einem Fall ist die oberste Landesbehörde dafür zuständig eine Abschiebungsanordnung auszusprechen. „Das Innenministerium kann die Übernahme der Zuständigkeit erklären, wenn ein besonderes Interesse des Bundes besteht. Die oberste Landesbehörde ist hierüber zu unterrichten. Abschiebungsanordnungen des Bundes werden von der Bundespolizei vollzogen.“
Eine Abschiebung darf nur nicht vollzogen werden, wenn die betreffende Person in dem anderen Staat „konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit“ zu befürchten hat.
Demnach ist die Abschiebung von Gazale Salame zwar rechtlich belegt, jedoch menschlich nicht vertretbar, da es Kindern nicht gut tut ohne den einen Elternteil aufzuwachsen, wie es das Gesetz nun hier verschuldet. Die Behörden hätten entweder früher reagieren müssen oder es dabei belassen sollen, dass Gazale in Deutschland lebt. Gesellschaftlich gesehen ist dieser Fall also problematisch, da das deutsche Recht nun zur Trennung der Familie geführt hat.



Quellen: Aufenthaltstitel.de; Die Zeit; Hildesheimer Allgemeine Zeitung

Informationen zum Beitrag

Titel
Trennung durch das Gesetz - Wie das deutsche Recht Familien auseinander reißt
Autor
Jana Meisner, Yara Brandenburger, Nele Pflüger
Schule
Gymnasium Andreanum, Hildesheim
Klasse
10E2 von 2011/2012
Quelle
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Projekt
Die Welt in Bewegung - Migration
Kategorie
Print

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