Flüchtlinge schützen oder Schutz vor Flüchtlingen?

Immer neue Flüchtlingsströme aus afrikanischen Ländern erreichen den Mittelmeerraum. Regelmäßig gibt es neue Hungersnöte, regelmäßig wird großes Mitleid gezeigt, aber regelmäßig passiert am Ende doch nichts. Sodass man sich nicht wundern muss wenn  man wieder einmal hört, dass hunderte Flüchtlinge in überfüllten Booten versuchen die italienische Küste zu erreichen, nur um dort Monate in einem abgeschlossenem Lager auszuharren und schließlich doch wieder zurückgeschickt werden. Für die Behörden ein unglaublicher Aufwand, für die Menschen eine Enttäuschung. Dabei sollte es durch das Haager Programm besser werden. Das Asylverfahren sollte verbessert und verallgemeinert werden um Rechtssicherheit zu schaffen. Doch von Verbesserung kann hier nicht gesprochen werden, eher wurden die Asylverfahren der einzelnen Länder standardisiert und z.B. Schnellverfahren in der ganzen EU legalisiert. Es wurde festgelegt welcher Staat wann einem Asylsuchenden ein Verfahren machen muss und wann er diese Aufgabe an andere Mitgliedsstaaten abschieben kann. Auch die sichere Drittstaatenregelung ist fraglich; hier werden Antragsteller bei einer Einreise über einen von der EU als sicheren Drittstaat definiertes Land in dieses abgeschoben, wobei es unsicher ist ob Länder wie Marokko oder Libyen mit Menschenrechten genauso verfahren wie wir. Nach Artikel 16a des Grundgesetzes kann der Bundestag frei entscheiden welches Herkunftsland er als sicher definiert. Hier sollte man der Realität ins Auge sehen und Ländern in denen Einzelpersonen die Macht haben nicht nur weil sie pro-westlich sind als auch Menschen achtend einschätzen. Grenzschutzeinrichtungen wie FRONTEX sind ein guter Trick um Flüchtlingen die Möglichkeit zu nehmen einen Antrag auf Schutz zu stellen. Die Boote werden noch vor der 12-Meilen Grenze, also im internationalen Gewässer, abgefangen und dann, da sie zumeist hochseeuntauglich sind, in Herkunfts- oder Zwischenstaaten zurückgeführt. Ob dies mit dem Grundsatz der Nichtzurückweisung vereinbar ist streitbar. Den alten Diktatoren aus dem nordafrikanischen Raum sollte auch nicht unter dem Aspekt hinterher getrauert werden, dass sie ihre Grenzen gegen Millionen von Euro sichern und erst gar nicht Flüchtlinge auf das Meer lassen. Der Arabische Frühling kann hier als eine Chance gesehen werden, es sollte mitgeholfen werden ein Demokratische Systeme aufzubauen die selber humanitär mit Flüchtlingen umgehen.

Die Initiatoren dieser Gesetzte scheinen zu denken, dass wenn wir alle, die in ihren Herkunftsländern leiden, in unser Europa hereinlassen wäre das kritisch für unsere Sozialsysteme. Dies ist wohl unstrittig da selbst das reiche Europa nicht noch Millionen von Hungrigen ernähren könnte. Wir nicht, aber eine Weltgemeinschaft die dazu bereit ist kann es. Unser aller Wohlstand reicht aus um eine faire, humanitäre Welt zu schaffen in der man nicht auf der Flucht sein muss, wegen einer, aus unserer Sicht Lappalie, wie ein Stück Brot. Man kann es schaffen auch Diktatoren dazu zu bringen auf ihr Volk zu hören. Es muss nur unterstützt werden.
Sonst müssen wir uns irgendwann nicht wundern, wenn noch viel größere, mächtigere Flüchtlingsströme uns erreichen, die man nicht aufnehmen, aber auch nicht abwehren kann. Dann ist unser Wohlstand wirklich in Gefahr. Wird nun endlich einmal aber klug gehandelt und kann die Staatengemeinschaft sich ernsthaft zusammenschließen, nutzt es allen. Wir müssten uns dann nicht mehr fragen was wir mit den Flüchtlingen machen oder wie wir sie abwehren können. Es könnte der Weg in eine sichere Welt sein die sich so viele wünschen. Aber Zäune und Polizisten können nachhaltig keine Welt gemeinschaftliche Sicherheit geben.

Quellen: bpb.de, europa.eu

Informationen zum Beitrag

Titel
Flüchtlinge schützen oder Schutz vor Flüchtlingen?
Autor
keine Angabe
Schule
Gymnasium Andreanum, Hildesheim
Klasse
10E2 von 2011/2012
Quelle
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Projekt
Die Welt in Bewegung - Migration
Kategorie
Print

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